Bergbauberechtigung: Recht auf Suche oder Gewinnung von Bodenschätzen

Bergfrei heißt, dass sich das Grundstückseigentum nicht auf diese Bodenschätze erstreckt. Das Wort bedeutet also nicht, dass jeder sie ohne Erlaubnis suchen oder abbauen dürfte. Das Bundesberggesetz unterscheidet zwischen dem Recht zur Suche und dem Recht zur Gewinnung. Diese Trennung erklärt, weshalb ein großflächig eingezeichnetes Berechtigungsfeld nicht als Fläche eines vorhandenen Bergwerks gelesen werden darf.

Die zuständige Behörde führt ein Berechtsamsbuch und eine Berechtsamskarte (§ 75 BBergG). Das sind die amtlichen Verzeichnisse der Bergbauberechtigungen und ihrer räumlichen Zuordnung. „Berechtsam“ bezieht sich hier auf die bergrechtlichen Rechte. Ein Ausschnitt aus einer Übersichtskarte ersetzt die Prüfung des betreffenden Eintrags nicht.

Halten Sie beim Kartenvergleich den Feldnamen, die Berechtigungsart und die genannten Bodenschätze fest. Fragen Sie anschließend gezielt nach dem Recht, das die Fläche betrifft. Für die Untersuchung des Baugrunds und die Vorbereitung eines Bauvorhabens führt der Ratgeber zum Baugrundgutachten weiter.

Nach § 6 BBergG braucht die Suche nach bergfreien Bodenschätzen eine Erlaubnis. Wer sie gewinnen will, benötigt eine Bewilligung oder Bergwerkseigentum. „Gewinnung“ bedeutet hier, den Bodenschatz abzubauen oder zu fördern. Die Bezeichnungen stehen somit für unterschiedliche Rechte. Übernehmen Sie sie genau, wenn Sie einen Kartenbefund an die Behörde weitergeben.

Für einen Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetrieb verlangt § 51 BBergG grundsätzlich einen Betriebsplan, den die zuständige Behörde zugelassen hat. Ein Betriebsplan beschreibt den Betrieb und ist eine andere Unterlage als die Berechtigung für einen Bodenschatz. Das Gesetz enthält Ausnahmen von der Betriebsplanpflicht. Deshalb lässt sich aus der Berechtigung allein weder ein zugelassener Betrieb noch dessen genauer Umfang ablesen.

Trennen Sie in einer Anfrage drei Fragen. Welches Recht betrifft das Gebiet? Welche Arbeiten sind zugelassen oder vorgesehen? Welche Hinweise liegen zum Untergrund des konkreten Grundstücks vor? Eine Antwort nur zur ersten Frage beantwortet die beiden anderen nicht. Das gilt auch dann, wenn das Berechtigungsfeld auf der Karte das gesamte Grundstück überdeckt.

Die Berechtigung beschreibt eine Rechtsposition. Für die Frage nach früheren Arbeiten oder Hohlräumen brauchen Sie dagegen Informationen zum Untergrund und zur Bergbaugeschichte des Standorts. Ein Berechtigungsfeld darf deshalb weder als Schadensnachweis noch als Entwarnung behandelt werden. Die Frage nach einem konkreten Bergschaden bleibt ohne eine dafür geeignete Auskunft offen.

Wenn die Karte keine Berechtigung anzeigt, prüfen Sie zuerst, ob für den Standort überhaupt Angaben vorliegen. Kein erfasster Eintrag und fehlende Angaben sind verschiedene Befunde. Halten Sie außerdem fest, ob Sie gerade die Berechtigungen oder die Hinweise auf Altbergbau betrachten, damit sich die Auskunft auf die richtige Frage bezieht.